Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2009
Mit Beginn der Beratungen lag uns ein Haushaltsentwurf vor, der bei rund 600.000 € Defizit abschloss.
Die Höhe des Defizits resultierte aber nicht aus utopischen Projekten im Bereich der Investitionen, sondern geht zum großen Teil auf die Abschreibungen zurück, die die Kommunen jetzt mit Einführung der „Doppik“ landesweit erstmals in ihrem Zahlenwerk berücksichtigen, sprich einbuchen, müssen.
Hier waren wir, die Fraktionen, gefordert nach entsprechenden Lösungsansätzen zu suchen, die zu einer Verbesserung des Haushaltes führen sollten.
Entweder haben wir alle – und da nehme ich auch unsere Fraktion nicht aus – unsere Hausaufgaben nur unvollständig oder gar nicht gemacht.
Erst mit den Vorschlägen der Verwaltungsspitze kam etwas mehr Bewegung in die Haushaltsberatungen hinein.
Die verschiedensten Positionen, wie beispielsweise die gemeindlichen Straßen und Wege kamen erneut auf den Prüfstand, die unterschiedlichsten Überlegungen wurden angestellt und manche Vorhaben in nachfolgenden Jahre geschoben.
Trotz aller Maßnahmen sind wir von einem ausgeglichenen Haushalt noch ein gutes Stück entfernt.
Jetzt könnten wir aus meiner Sicht noch den Versuch unternehmen und an der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage drehen. Hier könnte ich mir vorstellen, dass Wachenheim einen prozentualen Ausgleich in Höhe von 1,5 % für alle die Maßnahmen erhält, die im Zusammenhang mit den Konjunkturförderprogrammen in die Unterliegergemeinden abgeflossen sind bzw. -fließen.
Aber selbst, wenn diese Ausgleichsmaßnahme greifen und umgesetzt werden würde, ist damit ein Haushaltsausgleich nicht zu erreichen, zumal ich mir gut vorstellen kann, dass diese Mittel gleich wieder in bauliche Aktivitäten fließen sollten, die dem Bereich Schule gut zu Gesicht stünde und damit zur Sicherung des Schulstandortes beitragen.
Zum anderen trifft es den Bereich der Bildung, der wie auch der soziale Bereich, schon immer ein „Zuschussbetrieb“ war und auch in Zukunft sein wird. Beide lassen sich bekanntlich nicht nach Kosten – Nutzen bzw. Unterhaltungskosten rechnen oder berechnen.
Wer sich in der Vergangenheit mit diesen Bereichen beschäftigt hat, weiß das und muss sich fragen lassen wie ernst er es tatsächlich mit der IGS am Standort Wachenheim meint, wenn er mit Rechenschieber und Rotstift an dieser Stelle ansetzen will.
Es wäre zudem ein irreparabler Fehler, wenn wir die noch wenigen Investitionen weiter gen Null fahren wollten. Bei der derzeitigen Wirtschaftslage ist es schon schwierig genug die anstehenden Projekte zu realisieren.
Wie aber soll es gehen, wenn die Fehler der zurückliegenden Jahre bereits heute ihre Auswirkungen zeigen, und dazu die Gewerbe- und Lohnsteuereinnahmen für unsere Stadt rückläufig sein werden?
Meine Damen und Herren, ich werbe dafür, diesem uns vorliegenden veränderten Haushaltsentwurf zuzustimmen und damit einen positiven Beitrag für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt zu leisten.
Gleichzeitig bedanke ich mich bei unserem Kämmerer und den allen Beteiligten der Verwaltung, die an dem ersten doppischen Haushalt involviert waren.
Die Höhe des Defizits resultierte aber nicht aus utopischen Projekten im Bereich der Investitionen, sondern geht zum großen Teil auf die Abschreibungen zurück, die die Kommunen jetzt mit Einführung der „Doppik“ landesweit erstmals in ihrem Zahlenwerk berücksichtigen, sprich einbuchen, müssen.
Hier waren wir, die Fraktionen, gefordert nach entsprechenden Lösungsansätzen zu suchen, die zu einer Verbesserung des Haushaltes führen sollten.
Entweder haben wir alle – und da nehme ich auch unsere Fraktion nicht aus – unsere Hausaufgaben nur unvollständig oder gar nicht gemacht.
Erst mit den Vorschlägen der Verwaltungsspitze kam etwas mehr Bewegung in die Haushaltsberatungen hinein.
Die verschiedensten Positionen, wie beispielsweise die gemeindlichen Straßen und Wege kamen erneut auf den Prüfstand, die unterschiedlichsten Überlegungen wurden angestellt und manche Vorhaben in nachfolgenden Jahre geschoben.
Trotz aller Maßnahmen sind wir von einem ausgeglichenen Haushalt noch ein gutes Stück entfernt.
Jetzt könnten wir aus meiner Sicht noch den Versuch unternehmen und an der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage drehen. Hier könnte ich mir vorstellen, dass Wachenheim einen prozentualen Ausgleich in Höhe von 1,5 % für alle die Maßnahmen erhält, die im Zusammenhang mit den Konjunkturförderprogrammen in die Unterliegergemeinden abgeflossen sind bzw. -fließen.
Aber selbst, wenn diese Ausgleichsmaßnahme greifen und umgesetzt werden würde, ist damit ein Haushaltsausgleich nicht zu erreichen, zumal ich mir gut vorstellen kann, dass diese Mittel gleich wieder in bauliche Aktivitäten fließen sollten, die dem Bereich Schule gut zu Gesicht stünde und damit zur Sicherung des Schulstandortes beitragen.
Zum anderen trifft es den Bereich der Bildung, der wie auch der soziale Bereich, schon immer ein „Zuschussbetrieb“ war und auch in Zukunft sein wird. Beide lassen sich bekanntlich nicht nach Kosten – Nutzen bzw. Unterhaltungskosten rechnen oder berechnen.
Wer sich in der Vergangenheit mit diesen Bereichen beschäftigt hat, weiß das und muss sich fragen lassen wie ernst er es tatsächlich mit der IGS am Standort Wachenheim meint, wenn er mit Rechenschieber und Rotstift an dieser Stelle ansetzen will.
Es wäre zudem ein irreparabler Fehler, wenn wir die noch wenigen Investitionen weiter gen Null fahren wollten. Bei der derzeitigen Wirtschaftslage ist es schon schwierig genug die anstehenden Projekte zu realisieren.
Wie aber soll es gehen, wenn die Fehler der zurückliegenden Jahre bereits heute ihre Auswirkungen zeigen, und dazu die Gewerbe- und Lohnsteuereinnahmen für unsere Stadt rückläufig sein werden?
Meine Damen und Herren, ich werbe dafür, diesem uns vorliegenden veränderten Haushaltsentwurf zuzustimmen und damit einen positiven Beitrag für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt zu leisten.
Gleichzeitig bedanke ich mich bei unserem Kämmerer und den allen Beteiligten der Verwaltung, die an dem ersten doppischen Haushalt involviert waren.
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